Bennis Welt

Pirat, Physiker, Free Software Nerd

Posts Tagged ‘Überwachung

ZDF Dokumentation: „Wer sind die Piraten? Und was genau macht sie so erfolgreich?“

leave a comment »

Netter 29-minütiger Beitrag des ZDF über die Piraten:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/1643742/ZDFzoom%3a-Der-Piraten-Hype

Eben Moglen – Freedom in the cloud

leave a comment »

Ein toller Vortrag von Eben Moglen zum Thema Freiheit in der Cloud. Ich kann alle anderen Vorträge von ihm nur wärmstens empfehlen. Seine Vorträge zur FreedomBox sind auch sehr sehr interessant!

Piraten ziehen in den NRW-Landtag ein

leave a comment »

Die NRW-Piraten ziehen, kurz nach den SH-Piraten, laut ersten Hochrechnungen mit 7,5-8% in den Düsseldorfer Landtag ein. Auch von mir wieder ein herzlicher Glückwunsch an die dortigen Piraten!

Written by benniswelt

Mai 13, 2012 at 18:02

Von Strafzahlungen und der Vorratsdatenspeicherung

leave a comment »

Erinnern wir uns kurz an Herrn Krings, der zu Vertragsstrafen bei Nichtumsetzung der Vorratsdatenspeicherung folgendes aussagte:

„Jetzt muss Schluss sein mit Abwarten“, sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Günter Krings der Rheinischen Post. „Hier darf es nicht länger um die Empfindlichkeiten eines Koalitionspartners gehen, sondern hier geht es um die Stabilität des europäischen Rechtsraumes und das Geld aller Steuerzahler“, sagte der Politiker mit Blick auf drohende Strafzahlungen

Eine heute auf fragdenstaat.de veröffentlichte Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz bezüglich aller Strafverfahren bzgl. nicht umgesetzter EU-Richtlinien ergab allerdings:

  • Wie viele EU-Vertragsverletzungsverfahren sind aktuell gegen die Bundesrepublik Deutschland anhängig und in welchem Status befinden sich die einzelnen Verfahren?

    Es sind 74 Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland anhängig (Stand 23.04.2012).

  • Wegen welchen Vorwürfen/Verstößen (Namen, unter denen die Verfahren laufen) werden diese aktuellen Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland geführt (bitte Liste mit Nennung der einzelnen Verfahrensnamen beifügen)?

    Die Verfahren sind unter http://ec.europa.eu/eu_law/infringements/infringements_decisions_en.htm einsehbar.

  • Falls aus bisherigen EU-Vertragsverletzungsverfahren Strafzahlungen gegen die Bundesrepublik Deutschland verhängt wurden, die Höhe dieser Strafzahlungen (totaler Betrag bis zum heutigen Datum und Geldbetrag pro Tag) und die Namen der dazugehörigen Verfahren.

    Bislang musste die Bundesrepublik Deutschland keine Strafgelder bezahlen (Stand 27.04.2012).

Was nun von der Aussage von Herrn Krings und anderen Politikern zu halten ist, überlasse ich dem geneigten Leser nun als Übungsaufgabe. Ich gebe zu, diese ist nicht sehr anspruchsvoll, aber es ist ja auch Freitag.

Written by benniswelt

Mai 4, 2012 at 19:28

Spießrutenlauf Jobcenter

with 3 comments

Nach meinem Studium war eigentlich klar, dass es mit einer Promotion weitergehen würde. So habe ich mich kurz nach den Diplomprüfungen auf verschiedene Stellen, die mich interessierten, beworben. Dass sich diese Suche bis zur Beginn der Arbeit nahezu ein ganzes Jahr hinziehen würde, war mir dabei noch nicht klar.

Dank meines Opas und meines Vaters hatte ich das große Glück eine Ausbildungsversicherung zu besitzen, die mir half diese Zeit und den Wegfall meiner beiden Hiwijobs zu überbrücken. Nach den Prüfungen war ich erst einmal beim Arbeitsamt, um mich arbeitssuchend zu melden. Die Mitarbeiter dort meinten, dass es nicht viel Sinn macht, diesen Status zu behalten, da sie weder Promotionsstellen vermitteln würden und man zudem nicht wisse, wie viel Geld von der Rente durch die paar Monate übrig bleiben würden. Gesagt getan, war ich ganze vier Tage arbeitssuchend bis das Arbeitsamt mit meiner Zustimmung die Zusammenarbeit beendete.

Dass ich nun noch 8 Monate bis zum ersten Bewerbungsgespräch warten musste, konnte ich ja nicht ahnen. Nach fünf Monaten und zahlreichen weiteren Bewerbungen auf viele Stellen, am Ende sogar auf reine Arbeitsverhältnisse ohne Möglichkeit zur Promotion, die erfolglos blieben (wer braucht schon Diplomphysiker) ging das Geld der Ausbildungsversicherung auch zu Ende. Da mich eh niemand für nen 400€ eingestellt hätte, mit der Aussicht dass ich nur ein zwei Monate dort arbeiten würde, machte ich mich auf den Weg zum Jobcenter.

Den Rest des Beitrags lesen »

Written by benniswelt

März 10, 2012 at 19:35

Diffamierung von Demoteilnehmern durch die DPA?

leave a comment »

Nachdem der Spiegel und der Focus genau dieselbe Formulierung in ihren ACTA-Artikeln haben und das Abschreiben von DPA-Meldungen wohl nun zu hochwertigen Journalismus gezählt werden darf, bin ich doch ein wenig entsetzt darüber, wie unkritisch der Spiegel und der Focus DPA-Meldungen übernehmen. Statt auf die vielen Kritikpunkte einzugehen die die ACTA-Kritiker zurecht anführen, fällt dieser Abschnitt hier besonders auf:

Viele Nutzer haben zudem die Sorge, dass sie nicht mehr so leicht Filme oder Musik aus dem Internet herunterladen können, dass ihre Daten dabei an Dritte weitergegeben werden oder dass sie saftige Strafen zahlen müssen.

Dass man damit absichtlich Demoteilnehmer kriminalisiert steht außer Frage. Dass ein paar Demoteilnehmer deswegen auf der Demo waren kann sein, aber dem Großteil geht es um was ganz anderes, tiefgreifenderes, was nun oft genug erklärt wurde, so dass es die DPA eigentlich verstanden haben könnte. Was die DPA als Content-Erzeuger und nicht als Verwerter, und somit Leidtragender des ACTA-Abkommens, bezwecken will, verstehe ich nicht ganz. Absicht oder Unkenntnis, ihr entscheidet.

Quelle:
http://alarmknopf.wordpress.com/2012/02/26/acta-soll-urheberrecht-international-durchsetzen/

Written by benniswelt

Februar 26, 2012 at 18:19

Bundestagspetition gegen ACTA

leave a comment »

Nach den erneuten Protesten gegen ACTA und dem eher verhaltenen Medienecho gibt es noch eine weitere Möglichkeit Einfluss auf das umstrittene Abkommen zu nehmen. Die Bundestagspetition gegen ACTA findet ihr hier:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=22697

Einfach anmelden und unterzeichnen. Informiert Eure Freunde und Bekannte, so dass wir das Quorum von 50.000 Unterschriften innerhalb von drei Wochen bis zum 14.3. erreichen.

Written by benniswelt

Februar 26, 2012 at 18:07

Wie die Öffentlich-Rechtlichen Sender Partei ergreifen

leave a comment »

Nach meiner Mail an den NDR bezüglich der schlechten Berichterstattung, die übrigens immer noch nicht beantwortet wurde, gibt es nun Neuigkeiten zum Thema Öffentlich-Rechtliche-Sendeanstalten. Diese verhalten sich nicht mehr neutral, sondern ergreifen mit der Contentmafia Position für ACTA.

In der gemeinsamen Pressemitteilung wird die Bundesregierung aufgefordert, “ohne weitere Verzögerung wie bereits beschlossen zu unterzeichnen und mit größerem Nachdruck als bisher eine zukunftsorientierte Reform des Urheberrechtes sowie dessen Schutz im digitalen Zeitalter in Angriff zu nehmen”

und

“Nachdem sich jeder davon überzeugen konnte, dass alle bei ACTA zur Eindämmung von Rechtsverletzungen vorgesehenen Maßnahmen bereits dem deutschen Schutzniveau entsprechen, sollte das Abkommen nun auch unterzeichnet werden.”

Dass Teile des Abkommens immer noch geheim sind und somit die obige Aussage falsch ist wird logischerweise nicht erwähnt. Warum sich die ARD und das ZDF dafür einspannen lassen muss man sich hier schon fragen.

Es entsteht zudem der Eindruck, dass die Berichterstattung des NDR nicht aus versehen falsch war, sondern Teil der Position des Öffentlich-Rechtlichen-System ist. Dass der NDR nicht antwortet verstärkt für mich diese Theorie.

Quelle:
http://netzpolitik.org/2012/zdf-und-ard-fur-acta-und-privatisierung-der-rechtsdurchsetzung/

Written by benniswelt

Februar 17, 2012 at 19:16

ACTA und das Versagen der alten Medien

leave a comment »

Nach den großen Demos gegen ACTA gestern konnte man wieder wunderbar beobachten, wie die alten Medien versuchen die Meinung in der Bevölkerung zu beeinflussen und zu dominieren. Aber dabei vergessen sie, dass es nun etwas gibt, das sich Internet nennt.

Wie bereits in meinem letzten Eintrag geschrieben, hat der Radiosender NDR2 nach der Demo in Hamburg von 1.000 Internet-Nutzern gesprochen, die an der Demo teilgenommen hätten. Wären Reporter des NDR dagewesen, ich habe nur einen Kameramann gesehen, dann wäre diese massive Fehleinschätzung wohl nicht passiert. Die Organisatoren sprechen von 8.000 Teilnehmern und die Polizei von 4100. Wie kommt der NDR also zu solchen Zahlen? Entweder sollen die Proteste gezielt unter den Teppich gekehrt werden, was auch die tendenzielle Berichterstattung und die Wortwahl der Berichte erklären würde, oder die Autoren, die die Artikel und Radiobeiträge schreiben, haben sich nur wenig oder überhaupt nicht mit dem Thema auseinandergesetzt. Entweder nimmt die Politik Einfluss auf die öffentlich-rechtlichen-Anstalten oder die GEZ Gebühren werden nicht sinnvoll eingesetzt. Beides sind für mich unerträgliche Zustände.

Aber nicht nur der NDR schlampt bei den Zahlen, so soll der SWR von hunderten Teilnehmern gesprochen haben, wenn es in Wirklichkeit mehrere Tausend waren. Fragt man als Redakteur oder Autor bei den Öffentlich-Rechtlichen gar nicht mehr bei der Polizei nach, oder bei den Organisatoren der Demos? Sind die fünf Minuten Arbeit etwa zu viel verlangt. Ist Nachdenken zu viel verlangt? Ist Qualitätsjournalismus zu viel verlangt oder bin ich an dieser Stelle einfach nur hoffnungslos naiv?

Auch bei der N-TV Redaktion scheint die eine Hand von der anderen nichts zu wissen. Auf der Webseite wurde von 6.000 Teilnehmern in Berlin gesprochen und in den 20:00 Uhr Nachrichten dann von 2.000, während die Organisatoren von etwa 10.000 sprechen.

Beim Guardian soll man angeblich gar nichts zu den Europaweiten Demonstrationen gefunden haben.

Eines ist sicher, in Zeiten des Internets bleibt schlechte Arbeit nicht lange unerkannt und die Medien müssen sich die Frage gefallen lassen, gerade die Öffentlich-Rechtlichen, was mit unseren Gebühren jetzt eigentlich genau finanziert wird. Guter Journalismus ist es ja offenbar nicht.

Tendenzielle Berichterstattung beim NDR

with 2 comments

Gerade eben habe ich Nachrichten gehört und war über die Berichterstattung des NDR sehr verwundert, da diese offensichtlich falsch war. Damit der Sender da nicht raus kommt, werde ich mal meine E-Mail hier veröffentlichen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Teilnehmer der Anti-ACTA Demonstration in Hamburg war ich gerade
sehr über Ihre Berichterstattung verwundert. Angeblich waren es nur
1.000 „Internet-Nutzer“. Laut Veranstalter haben 8.000 Menschen
demonstriert. Auf jeden Fall waren es meiner eigenen Einschätzung nach
weit mehr als 1.000.

Weiter finde ich die Wortwahl „Internet-Nutzer“ nicht zielführend, da es
sich hier um ein viel komplexeres Problem handelt, das nicht nur das
Internet betrifft, wie auch auf der Demo angesprochen wurde. Das dürfte
den NDR Reportern aber sicherlich bekannt sein, wenn sie ihren
Qualitätsanspruch halten mögen.

Als Gebührenzahler erwarte ich von öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten wahrheitsgemäßen Journalismus, der eine neutrale
Position vertritt und die Hörer sachgerecht informiert. Die sehr
offensichtlichen Kritikpunkte am ACTA-Abkommen wurden überhaupt nicht
angesprochen. Im Gegenteil wurde ein Bild vermittelt, dass die
Teilnehmer gegen Urheberrechte sind, was so ja nicht den Tatsachen
entspricht.

Ich würde Sie bitten in Zukunft objektiv zu berichten um nicht den
Anschein zu erwecken, dass die Berichterstattung politisch gefärbt sein
könnte.

Mit freundlichen Grüßen
Benjamin Lebsanft