Bennis Welt

Pirat, Physiker, Free Software Nerd

Posts Tagged ‘EU

Immer mehr Städte bei ACTA Protesten dabei

leave a comment »

Die Liste der Orte des Protestes gegen ACTA am 11.2. wird immer länger. Nun sind es schon über 20 Städte die teilnehmen und mehrere Demos in anderen Städten sind in Planung. Ob eure Stadt dabei ist oder schon etwas organisiert wird findet ihr hier (Link zu Facebook).

Informiert Interessierte, Bekannte, Freunde und Verwandte davon, die davon vielleicht noch nichts gehört haben. Organisiert Fahrgemeinschaften und nehmt an den Demos teil. Je mehr, desto besser!

Advertisements

Written by benniswelt

Januar 31, 2012 at 21:13

Startschuss für die Europäische Bürgerinitiative

leave a comment »

Am 1.4. soll es so weit sein. Bürgerinitiativen können ab dann auch auf EU-Ebene stattfinden.

Einwohner der Mitgliedsstaaten können mit dem Instrument schriftlich oder online Unterschriften sammeln, um eigene Gesetzgebungsverfahren in Brüssel anzustoßen oder ihren Unmut gegen bestehendes Recht auszudrücken. Dafür müssen aber mindestens eine Million Unterstützer aus zumindest einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten zusammengetragen werden. In jedem EU-Land ist eine Mindestanzahl von Unterschriften zu erreichen, damit diese zu dem erforderlichen Quorum zählen.

Das klingt für mich erst mal ganz gut. Ich bin auf die genaue Ausgestaltung der Mindestunterschriften gespannt, die man in jedem Land erreichen muss. Ein wenig kritisch sehe ich es aber schon an, dass man in jedem Land erst mal eine Hürde überspringen muss, damit die Unterschriften überhaupt zählen, bevor man dann eine weitere Hürde nehmen muss. Es wird sich zeigen, in wie weit dieses Instrument sich der Bürgerbeteiligung als nützlich erweist.

Quelle:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Warmlaufen-fuer-die-Europaeische-Buergerinitiative-1424912.html

Written by benniswelt

Januar 31, 2012 at 08:43

EU beschließt ACTA

leave a comment »

Die Sahnehaube der antidemokratischen Strukturen gab es heute, als die EU das Vertragswerk rund um ACTA unterzeichnet hat. Den Vertrag gibt es bisschen noch nirgends anzusehen, noch dürfen Abgeordnete die ihn gesehen haben über den Inhalt sprechen. Abstimmen ja, aber Wähler informieren, nein.

Liebe EU und liebe andere Politiker die ihr das gut findet, denkt lieber noch einmal darüber nach wem ihr verpflichtet seid. Ich glaube gehört zu haben, dass es die Bürger sind und nicht die Unternehmen und Interessenvertreter, denen ihr schöne Gesetze schustert.

Während die USA Abstimmungen zu SOPA und PIPA aufgrund von massiven Protesten in der Welt verschiebt, passiert das bei uns ganz im geheimen, so dass es das Wahlvieh ja nicht erst mitbekommt. Der Berichterstatter im federführenden Handelsausschuss des Europaparlaments, Kader Arif, ist unter scharfem Protest zurückgetreten, weil ihm die Zivilgesellschaft zu wenig eingebunden war und es seit Beginn der Verhandlungen an Transparenz mangelte. Er wolle nicht länger an der Maskerade teilnehmen, so Arif.

Bitte informiert Euch über ACTA, werdet aktiv, schreibt Politiker an und macht ihnen klar, warum die Vorgehensweise einer Demokratie unwürdig ist! Wer sich an einer Onlinepetition beteiligen mag, kann das bei Avaaz tun:
http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet/

Lesetipp:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,811808,00.html

Quelle:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeische-Union-unterzeichnet-ACTA-1422621.html
http://netzpolitik.org/2012/anonymous-demonstriert-im-polnischen-parlament-gegen-acta/

Written by benniswelt

Januar 27, 2012 at 15:58

Danke Irland!

with one comment

So wie es ausschaut, haben die Iren im Referendum den Vertrag von Lissabon, die verkleidete EU Verfassung, abgelehnt, bravo! Schön blöd wenn man die Bürger darüber abstimmen lässt, hätten sie es besser so wie wir machen sollen…

Update: Dieser Kommentar von Hans-Jürgen Schlamp bringt meine Ansicht gut auf den Punkt.

Written by benniswelt

Juni 13, 2008 at 13:48

Veröffentlicht in Main

Tagged with , ,