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Gericht sieht Anonymität im Internet durch Grundgesetz geschützt

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Dieser Beitrag sollte eigentlich schon gestern erscheinen, bitte verzeiht mir diese Nachlässigkeit 😉

Das Oberlandesgericht Hamm hat das Recht auf Anonymität im Internet gestärkt. Konkret ging es um einen Arzt, der sich beleidigt gefühlt hat und deswegen die Identität des anderen erfahren wollte. Diese Anfrage hat das Gericht nicht zugelassen.

Das Gericht sieht die anonymen Äußerungen durch das Grundgesetz geschützt.

Auch die Abwägung zwischen dem Recht auf Kommunikationsfreiheit des Kritikers und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Arztes „führt im vorliegenden Fall zu dem Ergebnis, dass dem Recht der Kommunikationsfreiheit der Vorrang zu gewähren ist.“

Zudem bestätigt das Gericht die Vermutung, dass ein Ende der Anonymität zu Selbstzensur führen würde, was in einer Demokratie logischerweise nicht erstrebenswert ist.

Eine Abkehr von der Anonymität, also „[die] Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde allgemein die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern.“

Wenn das jetzt noch wer den ganzen Post-Privacy-Leuten in der CDU verklickern würde, dann wäre der Tag gerettet. Kauders Two-Strike-Regelung muss dann wohl auch wieder ein Gericht zerschmettern, ich sehe es schon kommen.

Quelle:
Golem.de

CDU gegen Anonymität im Internet

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Ich sage Danke im Namen aller Piraten 😉 Macht weiter so und die Piraten ziehen mit zweistelligen Prozentwerten in den Bundestag ein. Ein paar Zitate will ich aber meinen Lesern nicht vorenthalten:

Von

Die Gestaltung unserer Zukunft kann nicht einigen wenigen Meinungsmachern oder selbsternannten Netzaktivisten überlassen werden.

über den Klassiker

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

und

Eine anonyme Teilhabe am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ist abzulehnen

ist alles dabei. Ich empfehle der Union mal Paragraphen §13 Satz 6, aus dem Telemediengesetz zu lernen:

Der Diensteanbieter hat die Nutzung von Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren

*Kopfschüttel*

Quelle:
Netzpolitik.de

Der beste Kommentar dort von Autolykos:

Die CDU scheint ja unter “geheimen Wahlen” zu verstehen, daß man beim Wählen nicht weiß, was die Volksvertreter dann machen werden 🙂

Schöne neue Welt – Warum wir uns über soziale Netze Gedanken machen sollten [Update 19.8.2011]

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Wer heutzutage Facebook nicht zumindest vom Namen her kennt, dem kann man getrost unterstellen, dass er unter einem Felsen in einer tiefen Höhle leben muss.

Man kann die Kenner von Facebook in drei Gruppen teilen. Die erste Gruppe ist die, die alles mitmacht, ihren Klarnamen freiwillig preisgibt und Bilder, Kommentare über ihr ganzes Leben hochlädt und sich keine Gedanken darüber macht, was damit passieren kann.

Die zweite Gruppe macht alle die aus, die eigentlich nichts von Facebook halten, keine Fotos von sich online haben und nur dabei sind damit sie den Kontakt zu ihren Freunden nicht verlieren (Wie, du bist nicht bei Facebook?) und schließlich die letzte Gruppe, die aus konsequenten Facebook Verweigerern besteht. Letztere Gruppe kann man dann noch unterteilen in die, die einfach keine Lust auf soziale Netzwerke jeglicher Sorte haben und die, die große Datenschutz bedenken dabei haben, einer zentralen Instanz ihr ganzes soziales Leben anzuvertrauen.

Dem Anliegen der letzteren Gruppe möchte ich an dieser Stelle, aus Sicht eines Geeks, der sich mit den technischen Möglichkeiten des Internets schon länger auseinandersetzt, ein Gehör verschaffen. Aber warum sollte man sich Facebook verweigern, wenn doch alle da sind, mag sich der ein oder andere hier fragen? Es gibt verschiedene Aspekte, auf die ich dabei eingehen möchte:

  • Datenschutz
  • Soziale Strukturen
  • Technische Möglichkeiten und deren Probleme
  • Auswirkungen auf demokratische Strukturen
  • Alternativen und Lösungen

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