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Hintergründe und Videos zu den Anti-ACTA Protesten in Polen

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Wie bereits erwähnt, gibt es in Polen gerade heftige Proteste gegen das ACTA-Abkommen.

Wie Telepolis schreibt, soll sich der Ministerpräsident Tusk über die Entscheidung der polnischen Parlamentes ACTA nicht zu ratifizieren hinweggesetzt und es doch unterzeichnet. Weiter wurde bekannt, dass die US Regierung eine Rechtfertigung für das Abstimmungsverhalten im polnischen Parlament verlangte, was als Hinweis für einen US-amerikanischen Einfluss dienen kann.

Gegenwind erhält Tusk für sein Verhalten aber auch von Mitgliedern der Koalitionsparteien: Der Vorsitzende des (nicht mit dem Ausschuss für Innovation und Neue Technologien identischen) Ausschusses für Informatisierung trat am Freitag wegen ACTA zurück und Michał Boni, der Minister für Verwaltung und Digitalisierung, erklärte dem Ministerpräsidenten in dieser Angelegenheit seine grundsätzliche Bereitschaft zur Demission. Auch Bogdan Zdrojewski, der Minister für Kultur und Nationalerbe gab mittlerweile öffentlich bekannt, dass er Tusk von der Unterzeichnung abgeraten haben, worauf hin ihm Boni in einem Radiointerview ein Ausscheiden aus dem Kabinett nahelegte

Quellen:
http://www.heise.de/tp/blogs/8/151317
http://www.heise.de/tp/blogs/8/151313

Written by benniswelt

Januar 30, 2012 um 12:31

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