Bennis Welt

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Wahlbeteiligung

with 16 comments

So wie es aussieht, haben wir in Bayern diesmal eine Wahlbeteiligung von unter 50% bei den Kommunalwahlen. Sieht das Wahlrecht dafür eine spezielle Regelung vor? Weil ja effektiv eigentlich nicht die Mehrheit entschieden hat.
Das ganze lässt mich in einem Zustand der Trauer und Verbittertheit. Das Ergebnis zeigt doch deutlich, dass das Volk nicht zufrieden ist, mit dem was die Politik, nicht nur eine spezielle Partei, macht und ich finde das müsste von den Politikern endlich zur Kenntnis genommen werden. Ich bin für die Einührung der Wahlpflicht, dass jeder zur Wahl erscheinen muss und sich davor über die Parteien informieren muss. Desweiteren fordere ich ein Parteiensystem wie in den USA, dass die Parteien ihren Wahlkampf selber finanzieren müssen!

Written by benniswelt

März 2, 2008 um 20:06

Veröffentlicht in Main

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16 Antworten

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  1. hmmm…. wegen der Wahlbeteiligung weiss ich jetzt nichts genaues. Ich habe da sehr dunstig in Erinnerung das es da eine Regelung gab (Wir leben schließlich immernoch in Deutschland! ;)). Aber ob’s die jetzt wirklich gibt und wie die gar ausschaut… keine Ahnung.
    Ob jetzt eine schlechte Wahlbeteiligung ein schlechtes Omen ist oder nicht, darüber lässt sich vortrefflich streiten.
    Denn klar, Leute die unzufrieden sind und der Meinung sind es ändert sich eh nichts bleiben daheim. Aber Leute die unzufrieden sind gehen auch gerne mal wählen und wählen eine andere Partei!
    Und Leute die seit 40 oder auch 20 Jahren der Meinung sind es läuft super wie’s läuft haben auch keine sonderliche Motivation zur Wahl zu traben. Und gerade in Bayern glaube ich das viele Menschen mit ihrer Kommunalregierung zufrieden sind. Zumindest kann ich das von meiner Heimatgemeinde behaupten.
    Bezüglich einer Wahlpflicht muss ich dir ganz entschieden entgegentreten. Das kann ganz schnell nach hinten losgehen. Solange die Bevölkerung so uninteressiert an der Politik ist wie zur Zeit ist die Forderung nach einer Wahlpflicht wie das Spielen mit einer Handfeuerwaffe in einem Treibstoffdepot. Dann wirst du bevor du es dir versiehst von linken oder rechten Extremisten regiert nur weil die mit ihren populistischen und unrealistischen Parolen auf Bauernfang gehen! *grusel*
    Und wie willst du um das abzuwehren kontrollieren das sich alle Leute über die Parteien informieren? Holen Männer mit MP und schwarzen Kutten die Leute 5h vor der Wahl ab und zwingen die freien Bürger dann mit vorgehaltener Waffe zum Wahlprogrammlesen?! Nenene… denk da bitte nochma drüber nach und dann schlag dir solche gefährlichen Gedanken bitte ausm Kopf.
    Bei deiner Forderung nach einer steuerlosen finanzierung des Wahlkampfs unterstütze ich dich allerdings wieder. Nur wie will man solche Ideen durch’s Parlament bringen?

    dabear

    März 2, 2008 at 21:07

  2. Naja, der Bauernfang würde ja nicht nur existieren, wenn es eine Wahlpflicht gäbe, was hindert die Leute jetzt daran NPD zu wählen wenn sie es wollen? Nichts.
    Und ich finde man sollte die Bevölkerung nicht von vorneherein als unfähig verurteilen, in der Schweiz funktioniert es mit den Volksentscheiden auch, wenn die Leute wissen sie müssen etwas entscheiden, dann bin ich der Meinung dass sie sich informieren. Und wenn die Wahlbeteiligung auch wirklich dann bei 100% liegen würde, dann wären die Politiker auch eher unter Zugzwang weil das komplette Volk daran interessiert ist was passiert. Klar ist es etwas utopisch an so etwas zu denken, aber ich glaube es könnte funktionieren.

    Benni

    März 3, 2008 at 00:03

  3. was hindert die Leute jetzt daran NPD zu wählen wenn sie es wollen?

    Die Faulheit zuhause zu bleiben. 😉
    Ich sag ja auch nicht das die Bevölkerung blöde oder unfähig ist.
    Ich lass den Bürgern nur die Freiheit sich für Politik zu interessieren oder eben nicht. Wie ich dazu stehe ist da zweitrangig. Aber ich finde das man als freier Bürger die Wahl haben sollte. Auch wenn man nicht wählen will. 🙂

    dabear

    März 3, 2008 at 19:40

  4. Aber untergräbt das nicht die Prinzipien der Demokratie? Die Politiker sollen doch machen, was das Volk will und wenn weniger als die Hälfte wählen geht, dann wissen die Politiker nicht, ob die Leute nicht wählen gegangen sind, weil alles ok ist oder weil sie unzufrieden sind. Ob die Politiker tun was das Volk will, ist hier mal außen vor 😉

    Benni

    März 3, 2008 at 21:36

  5. Ja, da hast du recht. Wenn man in die Situation kommt in der die Partei der Nichtwähler die absolute Mehrheit einnimmt kommt man an die Grenze der Demokratie oder überschreitet sie.
    Über dieses Problem hab ich schon des öfteren spontan nachgedacht. Aber alle Ideen die mir da so gekommen sind sind eigentlich noch schlimmer. Denn entweder man zwingt die Leute zu wählen was aber, und ich denke da musst du mir zustimmen, unserer freien Demokratie á contrère läuft.
    Auch lecker klingt das Wählen erst ab einem bestimmen IQ oder einer bestimmen Ausbildung.
    Aber an sich ist das ja noch perverser als der Wahlzwang.
    Kurzum: Mir ist bisher nichts wirklich sinnvolles eingefallen was die Lage verbessert. Es ist schon sehr ironisch, dass die Frage nach einem Wahlsystem mit möglichst wenig Nichtwählern zu einer Wahl zwischen Pest und Cholera ausartet. 🙂

    Grade schießt mie mal wieder ein Gedanke durch den Kopf. Nur politisch aktive dürfen Wählen. Also nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Leute die sich beispielsweise in den Jugendorganisationen der Parteien engagieren haben Wahlrecht.
    Die Frage ist dann aber wohin das führt. Hat man dann eher den gewünschten Effekt, dass sich die Parteien bewegen müssen um möglichst viele politisch zu aktivieren? Oder erreicht man damit eher den Zustand, das es auf einmal mehrere hundert Parteien gibt, was zu einer Zersplitterung wie in der Weimarer Republik führt?
    Und so ganz freiheitlich demokratisch is das ja auch nicht…..
    Puh… schwierige Sache das…

    dabear

    März 5, 2008 at 00:03

  6. Also Wahlrecht nach IQ oder Ausbildung kann ich so gar nicht unterstützen. Wer führt die IQ Tests durch, was wird getestet? Weil mathematische Folgen nicht zu erkennen kann ich jetzt beim besten Willen nicht mit politischem Sachverstand in Verbindung bringen. Geschweige denn die soziale Situation, die eine bestimmte Ausbildung unmöglich macht. Also das finde ich sehr asozial.

    Auch finde ich einen Wahlzwang sehr Wohl mit dem Wort Demokratie kombinierbar, denn Demokratie bedeutet nich Freiheit per se, sondern erst mal Herrschaft des Volkes, das die Politiker wählt, gut man könnte sich hier fragen ob es eine echte Herrschaft ist wenn die Leute dazu gezwungen werden zu wählen und wenns wie bei uns z.B. einen Bürgermeisterkandidaten gibt käme das ja einer Einheitsliste gleich, entweder ungültig oder den wählen müssen, gut viel anders als jetzt wars auch nicht, aber ich sehe doch auch hier Probleme, leider…

    Vielleicht ist es einfacher Politiker durch politischen Druck dazu zu zwingen doch mal das zu machen was die Bevölkerung will, und nicht was paranoide Weltkontrollierer (siehe Vorratsdatenspeicherung, Online Durchsuchung, Passagierdaten, etc.) verlangen, dann, und wohl nur dann würde sich die breite Masse wieder für Politik interessieren.

    Benni

    März 5, 2008 at 10:56

  7. Hab heut einen ganz interessanten Artikel gelesen der sich damit beschäftigt, wieso immer weniger Leute Lust auf Politik haben. Demnach liegt dies zum einen daran, dass die Wähler sich immer mehr von den Parteien distanzieren, den Parteien die Bürgernähe abhanden gekommen ist und das Vertrauen der Bürger in die Parteien immer weniger wird. Kein Wunder, wenn man mal nach Hessen schaut wo die SPD plötzlich mit den Linken kooperieren will, was vor der Wahl kategorisch abgelehnt wurde. Dem Artikel zufolge vertrauen nur noch 17 % aller Bürger den politischen Parteien, 1995 waren es 41 %. Ein weiterer Grund für die Wahlenthaltung sei, dass die Gesellschaft sich in Zeiten zunehmender Individualisierung von den Parteien abwendet, vor allem von den großen. Wenn es keine Partei gibt in der man sich wiederfindet, dann wählt man eben nicht.
    Mir geht es da ja ähnlich, natürlich war ich am Sonntag wählen aber nur um meine Bürgerpflicht zu erfüllen und nicht um einer Partei meine Stimme zu geben, deren Politik ich 100 % unterstütze. Meine Wahl hab ich dann mehr oder weniger nach dem Ausschlussprinzip getroffen, was ja auch nicht wirklich Sinn der Sache ist. Nichts ist wichtiger als Wählen zu gehen, aber eine Wahlpflicht halte ich nicht für sinnvoll. Zwang auszuüben hat leider selten Erziehungsfunktion.

    Karin

    März 5, 2008 at 22:21

  8. Ich weiß nicht ob es eher als Erziehungs- oder Systemerhaltungsfunktion dienen könnte…

    Aber eins steht doch fest, es muss sich was verändern, nur sollten sich die, die Veränderung wollen, also wir, darüber erst mal im Klaren sein, was genau passieren muss dass es besser wird und dann zusammen diese Ideen vortragen und durchsetzen. Aber ob das mit der indirekten Demokratie wirklich funktioniert weiß ich im Moment nicht wirklich.

    Benni

    März 6, 2008 at 00:10

  9. Demokratie setzt ja nicht voraus, dass die Leute intelligent genug sind ihre Rechte wahrzunehmen 🙂 Ich mein, jeder der nicht wählen geht ist selber schuld! Man kann die Leute nicht zwingen, da muss ich dabear zustimmen, dass ist nicht Sinn des Systems.

    Karin

    März 6, 2008 at 08:26

  10. Genau so wenig wie es Sinn des Systems ist, dass Politiker wegen ihres breiten Arbeitsspektrums von Lobbygruppen mit ganz anderen Interessen beeinflusst werden und nicht mehr das machen was das Volk ist.
    Ich will damit nicht behaupten, dass ein Übel das andere aufwiegt, aber das System ist doch grundlegend fehlerhaft in der derzeitigen Umsetzung oder etwa nicht?

    Die chronische Arbeitsspektrumvergrößerung würde ich auch gar nicht abschaffen, denn wenn die Politiker ihre Resorts wechseln, macht das auch Korruption und dergleichen schwieriger, wobei das wahrscheinlich heute auch nicht mehr hilft. Ach ich weiß auch nicht, irgendwas stört mich gewaltig aber ich weiß nicht wie mans ändern soll.

    Benni

    März 6, 2008 at 12:24

  11. Na klar läuft es in der Politik gerade alles andere als gut und genau das ist ja Teil der Ursache für die Unlust wählen zu gehen. Aber ein Zwang zum Wählen würde daran doch gar nichts ändern. Ich weiß auch nicht was man machen kann um das System zu verbessern, außer die Leute auf die Probleme aufmerksam zu machen! (Hiermit geschehen :))

    Karin

    März 6, 2008 at 17:48

  12. Lobbyismus ist doch nicht per sé schlecht! Nicht alle Lobbyisten arbeiten für die Tabakindustrie, oder die Wirtschaft, oder die Rüstungsindustrie etc.
    Und wieso sind die oben genannten Lobbyisten die Ausgeburt des Bösen?
    Diese Schwarz-weiß-Malerei stinkt mir schon in der Politik gewaltig.

    Wir leben in einer Demokratie. Da muss viel ausm Volk kommen. In Deutschland gibt’s aber den Trend alles mit Gesetzen zu regeln. Sei das jetzt das diverse Wahnsinnige das Internet konrollieren wollen, oder das man neuerdings über all damit rechnen muss auf der Autobahn fotografiert zu werden. Oder meinetwegen auch, das Lebensmittel die mancher als ungesund betrachtet stigmatisiert werden.
    Lasst den Leute ihre Freiheiten!
    In einer Demokratie muss das ausm Volk kommen!
    Ich meine Politiker fallen doch nicht in China vom Band und werden dann importiert!
    Das sind Menschen wie Benni und ich!
    Das muss der Bevölkerung mal klar werden. Nicht immer nur von „denen da oben“ sprechen. Öfters auch mal „unsere Politiker“ sagen und sich bewusst machen was das für einen Unterschied macht.
    Sich mal einsetzen. Selber aktiv werden!
    Nichtwählern erklären das es falsch ist was sie machen.
    Bildung, politische Bildung heißt die Losung.
    Nicht ein Kontrollwahn.
    Konkret heißt das, um mein Beispiel von oben aufzugreifen: Wenn die Leute Pommes wollen dann lasst sie Pommes essen.
    Aber sie müssen eben erfahren was sie da in sich reinstopfen. Was das mit ihre Körper anstellt.
    Und das erreicht man nicht über irgendwelche Verbote oder lächerliche Warnhinweise.
    Da müssen Menschen, die sich auskennen Menschen die sich nicht auskennen mal sagen was Sache is. Und dann, wenn sie das wissen können sie als mündige Bürger selber entscheiden.

    dabear

    März 16, 2008 at 11:51

  13. Klar, Bildung und Interesse ist das größte Problem, aber wie bringen wir die Leute dazu?

    Benni

    März 16, 2008 at 17:28

  14. Tja, das ist die große Frage. Vielleicht durch Politiker die nicht so glatt gelutscht sind wie Ronald Pofalla, oder Politiker die bei ihrer Meinung bleiben.
    Aber selbst da darf das Volk nicht in 2 Wochen vergessen haben was heute war.
    Du siehst: Den heiligen Gral der Demokratie hab ich auch noch nicht gefunden.

    dabear

    März 29, 2008 at 22:24

  15. Ich hab zwar nicht alles gelesen aber ich wollte nur mal kurz was dazu sagen:
    1) Niedrige Wahlbeteiligung ist kein Indikator für Zufriedenheit oder Unzufriedenheit, das habt ihr ja weiter oben schon festgestellt. Unzufriedene gehen auch wählen, manchmal wählen sie Protestparteien, manchmal auch eine der großen Parteien, aber manchmal bleiben sie auch daheim. Das gleiche passiert bei Zufriedenen, die gehen wählen, aber manche von denen eben auch nicht. Ein viel wichtigerer Punkt, der die Wahlbeteiligung beeinflusst ist die Frage, ob es klare Alternativen gibt und ob die Wahl als so wichtig anerkannt wird, dass man sich auf den Weg ins Wahllokal macht und seine Stimme abgibt oder doch lieber daheim bleibt. Nur so kann man nämlich erklären warum Kommunalwahlen und Europawahlen sehr viel niedrigere Wahlbeteiligungen als Landtangs- und v.a. Bundestagswahlen haben. Denn die Bundestagswahlen werden als wichtiger erachtet, da der Bundestag mehr Emtscheidungsbefugnisse hat, z.B. den Kanzler wählt und zudem die Themen meist sehr viel griffiger sind. Das andere sind die Alternativen. Gibt es z.B. Parteien, die sich sehr ähneln und die in nur wenigen Themen sich nur deutlich unterscheiden oder wenn die Wahl nicht knapp zu sein scheint, gehen weniger Leute zur Wahl. Deshalb war in Hessen die Wahlbeteiligung auch höher als in Niedersachsen, weil hier die Wahl spannend war, die Parteien sich deutlich unterschieden und der Wahlkampf sehr polemisch war. Ob dies nun besser ist oder nicht, ich weiß es nicht, v.a. wenn man sich überlegt, dass vielleicht gerade nur durch eine für viele attraktive rechtsetreme/populistische Partei die Wahlbeteiligung steigen würde.
    Das zweite sind die schwindende Parteibindungen. Diese haben hauptsächlich mit den Individualisierungsentwicklungen in unserer Gesellschaft zu tun und mit dem Auflösen der gesellschaftlichen Milieus und weniger mit der Enttäuschung über die Politik der Parteien. Ganz einfach ersichtlich wird dies an einem Beispiel: Während ein Arbeiterkind in den 50er Jahren in einem Arbeitermilieu aufgewachsen ist, das heißt Arbeitersiedlung, Gewerkschaftsjugend, ganze Familie Arbeiter und SPD Mitglied, Arbeitersportverein, alle Freunde Arbeiterkinder usw. ist das heute nicht mehr der Fall. Dass dieses Arbeiterkind in seiner Familie, seinem Umfeld und Freundeskreis so geprägt wurde, dass er später mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die SPD gewählt hat ist wohl ersichtlich. Das Gegenbeispiel ist das katholische Bauernkind aus dem Allgäu. Doch diese Milleubindungen sind heute nicht mehr da und damit bauen sich auch die Parteibindungen ab, man ist nicht mehr so zu einer Partei „hingeprägt“. Wie gesagt es gibt auch andere Gründe, aber das ist der Hauptgrund.
    Drittens Parteienfinanzierung: Wenn man ein System wie in den USA will, dann sollte man auch akzeptieren, dass dann die großen Unternehmen oder die etwas Wohlhabenderen einen größeren Einfluss haben als heute. Und wenn ich mir diesen Blog so ansehen, dann wünscht sich gerade Benni nicht, dass Nestlé, Monsanto oder Microsoft noch mehr Einfluss gewinnen.
    Viertens und letztens: Die Schweiz und ihre direkte Demokratie als Beispiel dafür zu nehmen, wie die Wahlbeteiligung gesteigert werden könnte, halt ich für sehr fragwürdig. Denn vielleicht dürfen die Bürger über manche Sachen direkter entscheiden, aber die Wahlbeteiligung in der Schweiz bei den Parlamentswahlen ist so niedrig wie nirgendwo in Europa. Und warum? Weil die Parteien bis 2008 in einer Allparteienregierung waren und es deshalb kaum wirkliche Unterschiede gab und das Parlament nicht viel zu entscheiden hat wegen der föderalistischen Struktur und v.a. weil alles vorher in parlamentarischen und außerparlamentarischen Auschüssen mit den verschiedenen Parteien und Verbänden ausgehandelt wird um gerade eines zu schaffen, dass niemand auf die Idee kommt zu opponieren und ein Plebiszit zu initiieren. Und aus diesem Grund denken sich die Bürger: „Die sind eh alle gleich, das Parlament hat eh nur wenig zu entscheiden, da bleib ich doch lieber daheim.“ Und die Wahlbeteiligung ist die letzten zwei oder dreimal gestiegen und das aus einem einzigen Grund: Christoph Blocher und die SVP. (Wer Blocher nicht kennt: Er ist ein Rechtspopulist wie etwa Schill oder Haider)Und ob das gut ist, ich weiß es nicht…
    Sorry, für den langen Roman, ich hoffe ihr versteht alles und fühlt euch nicht erschlagen oder von mir belehrt, das wollte ich nicht.

    Hannes

    April 4, 2008 at 13:55

  16. Als erstes Mal, schön Hannes, dass du den Blog immer noch verfolgst und was mich noch mehr freut, dass du dich an der Diskussion beteiligst! Danke!

    Was ich mir mit dem amerikanischen System naiv vorstellen wollte war, dass die Parteien einfach keine Steuergelder mehr für den meist entweder populistischen oder durch Worthülsen geprägten Wahlkampf bekommen. Dass das Geld aus anderen Quellen kommen muss und dadurch Firmen wieder mehr Einfluss nehmen können, soweit hab ich, muss ich zugeben nicht gedacht oder meine rosarote Brille nicht abgenommen. Toll wäre natürlich ne Regelung, die konsequent den Einfluss der Wirtschaft/Industrie verhindet, aber das wir bei der Menschheit wohl nie funktionieren.

    Auch bei der Schweiz hast du mich dranbekommen, ich hatte immer im Hinterkopf, bzw glaube ich irgendwo man gelesen zu haben, dass das Volk eben Verantwortung übernimmt wenn es Pflichten hat und da wurde eben die Schweiz zur Veranschaulichung herangezogen. Aber wenn das so ist, wie du sagst, und ich zweifel da nicht dran, dann taugt es wohl nicht so wirklich als Beispiel.

    Beim Rest bin ich deiner Meinung, v.a. beim „in Bayern weiß man was man wählt“ 🙂

    Ich freu mich in Zukunft auf viele weitere Diskussionen und schätze jeden einzelnen Kommentar den andere Leute hier beitragen!

    Benni

    April 4, 2008 at 16:12


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